Meine politischen
Forderungen
Erhalt der Individualmobilität
Ich setze mich als verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion für den Erhalt der Individualmobilität und damit für die Freiheit des Einzelnen ein. Das bedeutet für mich den Führerschein ab 16 und ein entschlossenes Vorgehen gegen Klimaextremisten (Klimakleber).
Sprit/E-Fuels
E-Fuels will ich fördern. Steuern auf Sprit sollen deutlich gesenkt werden.
Parkplätze
Kostenfreies und günstiges Parken muss ausgebaut werden, um die Innenstädte zu beleben, um auch Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen Individualverkehr mit dem eigenen Auto zu ermöglichen. Ich lehne die Verteuerung des Anwohnerparkens ab. Für mehr Parkraum sollen Parkhäuser entstehen, die in Tiefe und Höhe für ausreichenden und erschwinglichen Parkraum ohne viel Flächenverbrauch sorgen. Das entlastet zugleich den Parkraum an den Straßen.
ÖPNV
Dem ÖPNV mangelt es an Zuverlässigkeit, Sicherheit und Sauberkeit. Durch Investitionen in technische Entwicklungen und eine konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter will ich diese Mängel beheben. Nur so wird der ÖPNV tatsächlich für viele Bürger attraktiv.
Straßen
Die Straßen müssen ausgebaut werden, auch Neubauten für eine gezielte Verkehrsentlastung müssen forciert werden.
Abschiebung schafft Wohnraum
Für (sogenannte) Flüchtlinge baut das Land Wohnungen. Einheimische gehen leer aus. Durch die hohe Einwanderung, oftmals direkt in die Sozialsysteme, entsteht ein hoher Druck auf dem Wohnungsmarkt. Da bei den Einwanderern das Jobcenter dann häufig die Miete bezahlt, werden Einheimische mit mittlerem und niedrigem Einkommen verdrängt. Durch die Anwendung bestehender Gesetze lassen sich viele Ausreisepflichtige abschieben. Allein es fehl der Regierung der politische Wille. Abschieben schafft Wohnraum. Das will ich angehen!
Eigenheim bezahlbar machen
Die Grunderwerbsteuer soll von 5% wieder auf den alten Stand von 3,5% gesenkt werden, um mehr Menschen ein Eigenheim zu ermöglichen. Dazu soll Bürokratie abgebaut und eine landeseigene Eigenheimzulage eingeführt werden.
Das neugegründete Landesministerium für Landesentwicklung und Wohnen ist teuer und beschäftigt sich allzu gern mit Randthemen. Das will ich als wohnungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion ändern. Erschwinglicher Wohnraum steht für mich im Vordergrund!
Kernkraft statt hoher Energiekosten
Die Energiepreise explodieren in Deutschland. Der Strompreis ist in Deutschland am höchsten. Die Preistreiber sind die hohen Steuern und Abgaben sowie die missglückte Energiewende mit dem Atomausstieg. Der Atomausstieg ist ein teurer Fehler. Das sieht man auch in Brüssel so. Leider ist das eines der wenigen Themen, bei dem Brüssel Recht hat und die Bundesregierung nicht auf den Fuß artig folgt. Wir brauchen einen Ausstieg vom Atomausstieg und massive Steuersenkungen auf Strom. Dann klappt es auch mit der günstigen Energie! Dann wird auch das Wohnen wieder günstiger!
Arbeitsplätze vor der EU retten
Den Forderungen der EU, den Verbrennungsmotor zu verbieten, trete ich strikt entgegen!
Durch diese Forderung werden in Baden-Württemberg hunderttausende Arbeitsplätze und damit Wohlstand, Sicherheit und sozialer Frieden massiv gefährdet. Hier gilt es den Brüsseler Bürokraten mit aller Kraft einen Strich durch die Rechnung zu machen, anstatt sich unterwürfig wie die Landesregierung zu geben!
Lernen fürs Leben statt für Ideologie
Bildung statt Gendern! Die Schulen müssen auf das Leben vorbereiten und nicht wirre linke Ideologien verbreiten. Gendern ist nichts anderes als ein kultureller Klassenkampf der linken Apparatschiks gegen die eigene Bevölkerung. Statt Gender-Ideologie sollen Kinder die Werte des Humanismus und unserer abendländischen Kultur lernen. Wirtschaft, Technik und Demokratie müssen zentrale Themen in den Schulen werden!